Betriebsanlagengenehmigung allgemein

Wird eine genehmigungspflichtige Anlage neu errichtet oder eine bestehende Betriebsanlage wesentlich verändert, so ist ein Betriebsanlagengenehmigungsverfahren entsprechend der Gewerbeordnung (GewO - StF: BGBl. Nr. 194/1994) und Arbeitsstättenverordnung (AStV - StF: BGBl. II Nr. 368/1998) notwendig.

Ziel ist es, den Betreiber, seine Mitarbeiter, dessen Besucher/Kunden sowie Anrainer und auch die Umwelt vor Gefährdungen, Belästigungen und sonstige nachteilige Auswirkungen zu schützen. Dies geschieht durch Vorschreibungen von diversen Auflagen.

Eine Betriebsanlagengenehmigung bleibt, im Falle einer Betriebsunterbrechung bis zu fünf Jahre aufrecht, sie erlischt allerdings mit der Auflassung des Betriebs.

Werden in einer Betriebsanlage dauernd (mindestens zwei Stunden täglich) Arbeitnehmer beschäftigt, so ist neben der Betriebsanlagengenehmigung auch die Arbeitsstättenbewilligungen entsprechend des ArbeitnehmerInnenschutzgesetz (ASchG - StF: BGBl. Nr. 450/1994) zu berücksichtigen.